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Foto: hsd

VI. Tagung

Die sechste Tagung der 25. Landessynode...

...fand vom 25. bis 28. Mai 2016 in der Henriettenstiftung in Hannover statt.

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FRÜHJAHRSSYNODE 2016

Berichte, eine DEMO und ein gemütlicher Abend in Bischofs Garten

 Ein zusammenfassender Bericht von Gunda Dröge

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Foto: Jonas Jakob Drude

Landessynodalausschuss

Der Tätigkeitsbericht des Landessynodalausschusses am Mittwoch bildete den Auftakt zur Synodensitzung.

Für das Fazit der bereits ausgeschütteten Mittel in die Arbeit mit Flüchtlingen in Höhe von insgesamt 3,9 Mio Euro müssen die Rückmeldungen aus noch 1/3 der  Kirchenkreise abgewartet werden. Ob dann besser „ein gezielter Wasserstrahl anstatt des Gießkannenprinzips“, so LSA Vorsitzender Jörn Surborg,  oder ein Mittelweg zu beschreiten ist, bleibt abzuwarten. Sicher ist, dass diese Aufgabe die hannoversche Landeskirche  über die nächsten Jahre hinaus fordern wird.

Der Jahresabschluss 2015 weist ein negativ ordentliches Ergebnis von 95,4 Mio Euro aus, das aus Rücklagen und Haushaltsresten ausgeglichen wird. Hauptverantwortlich für dieses Ergebnis ist die Aufstockung der Versorgungsrückstellung um rd. 169,5 Mio Euro.

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Foto: Jonas Jakob Drude

Demonstration

Am Donnerstagnachmittag unterbrach die Synode ihre Sitzungen für 45 Minuten und stellte sich der Demonstration von ca. 1.000 Kita-Mitarbeitern/innen vor dem Henriettenstift. Der LSA hält weiter am Ziel der Eigenbeteiligung, wie von der Landessynode beschlossen, fest. Ein ausstehendes Tarifplus von 2,3 % für die 23.000 privatrechtlich Angestellten der Landeskirche wird davon abhängig gemacht, dass ein noch zu verhandelnder Eigenanteil an der Betriebsrente getragen wird. Dies ist notwendig, da die Ausfinanzierung der Deckungslücke bislang die Landeskirche alleine trägt.

Von diesem Problem gesondert zu betrachten ist das Verlangen der Kita Mitarbeiter/innen nach Anpassung ihrer Tarife. Der LSA spricht sich für höhere Löhne in den evangelischen Kitas aus. Erzieher/innen in kommunalen Einrichtungen bekommen 100,--€ bis 700,-- € monatlich mehr als kirchliche Kollegen/innen. Hier muss die Landeskirche schnell handeln, um nicht qualifiziertes Personal zu verlieren. Die Landeskirche kann dies nicht alleine finanzieren. Es werden bereits Verhandlungen mit den kommunalen Spitzenverbänden geführt. Längst existieren nicht mehr überall Defizitverträge, es gibt bereits Festbetragsverträge. Es ist nicht auszuschließen, dass Kommunen bei höheren Kosten die bestehenden Verträge überdenken werden. Am 9.6.16 ist die Sitzung der Arbeits- und Dienstrechtlichen Kommission. Am Donnerstagnachmittag stellte sich die Synode der Demonstration von ca. 1.000 Kita – Mitarbeitern/innen vor dem Henriettenstift und unterbrach hierfür ihre Sitzung um ca. 45 Minuten.

Anmerkung der Redaktion: In der Sitzung der Arbeits- und Dienstrechtlichen Kommission (ADK) 9. Juni 2016, haben sich die Arbeitgeber- und Arbeitnehmerseite geeinigt und Folgendes beschlossen: Die Lohnerhöhung von 2,3 Prozent, mindestens jedoch 75 Euro, kommt rückwirkend zum 01.03.2016 in den Kirchen Hannover, Braunschweig und Oldenburg zur Auszahlung. Darüber hinaus werden die Erzieherinnen und Erzieher in kirchlichen Kindertagesstätten zum 1. Januar 2017 den Mitarbeitenden in den Kommunen tariflich gleichgestellt. Ebenfalls zum 1. Januar 2017 werden sich die Mitarbeitenden an den Beiträgen zur Zusatzversorgung mit 0,4 Prozent ihres Entgelts beteiligen.

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Foto: Jonas Jakob Drude

Bischofsbericht

Das mediale Highlight der Synode ist stets der Bischofsbericht. Die Zuschauerränge füllen sich, Kameras werden aufgebaut, die Presse ist vermehrt anwesend. Zentrale Teile des Berichtes von Landesbischof Ralf Meister kreisten um die Frage, „wie wir als Kirche gesellschaftliche Verantwortung wahrnehmen können". „Niedersachsen packt an“, ist ein gesellschaftlicher Zusammenschluss, der eine gemeinsame Haltung zeigen will. 60 Mio. Menschen sind weltweit auf der Flucht. Es ginge der Flüchtlingsarbeit nicht um situative Mildtätigkeit, sondern um das Tragen der Konsequenzen unseres eigenen Verhaltens, unserer Politik, so der Landesbischof. Und zum Ringen um den richtigen Umgang mit der AfD stellte Bischof Meister fest, dass für ihn vor allem der einzelne politische Bürger sein Gegenüber sei. Die Treue zum Grundgesetz sei der Schlüssel für die Debatten um die AfD.

Die Arbeit in der Endlagersuchkommission sei Grenzen gestoßen, wo es um die Frage geht, wie kleinteilig und konkret man heute für einen Zeitraum von mehreren Jahrzehnten planen könne. Niemand wisse, welche wissenschaftlichen Kenntnisse wir in ein oder zwei Generationen haben werden und wie sich unsere repräsentative Demokratie weiterentwickelt, so der Landesbischof. Bezogen auf die Nachhaltigkeit der Schöpfung sei Deutschland mit dem Ausstieg aus der Atomenergie weit voraus und werde weltweit sehr kritisch beäugt, ob das durchzuhalten sein wird.

In Bischofs Garten

Am Donnerstagabend lud Landesbischof Meiser alle Anwesenden, darunter auch die der Einladung zur Synodensitzung gefolgten Kirchenkreistagsvorsitzenden, in den Garten der Bischofskanzlei ein. Bei Bratwurst, kühlen Getränken und Eis fand so manche Unterhaltung, sicher nicht nur über die Kirchenpolitik, statt.

Die Landessuperintendenten grillten, Fritz Baltruweit lud zum Mitsingen ein und ein sommerlicher Abend fand ein fröhliches Ende.

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Foto: Jonas Jakob Drude

Ephoralamt

Weitere Synodenthemen standen auf den Tagesordnungen. Zur Amtszeitverlängerung der Superintendenten/innen Landessuperintendent Brandi:“ Das Verfahren wurde präzisiert, was die Durchführung erleichtert.“ Im Spannungsfeld zwischen Persönlichkeitsrecht der Betroffenen und dem Mitwirkungsrecht der Gremien wird zukünftig die Verlängerungsentscheidung vom KKV getroffen. Es besteht keine Auswahl mehr zwischen mehreren Bewerbern. Der KKV hat eng 10 Jahre lang mit dem/der Superintendenten/in zusammen gearbeitet. Diese, die Einzelpersönlichkeit stärker betreffende Entscheidung als die Einstellungsentscheidung aus mehreren Kandidaten, wird zugunsten des/der Amtsinhabers/in gewichtet.

Die Besoldung im Ephoralamt wurde vor allem vom Pastorenausschuss benutzt, um das Verhältnis zwischen Pastoren- und Superintendentenschaft zu bearbeiten. Die Synodalen konnten sich des Eindrucks nicht erwehren, dass hier ein Stellvertreterkrieg geführt wird. Das Kernproblem dürfte die Statusveränderung von Pastoren zu Superintendenten durch die Veränderung der Aufgabenzuschnitte der letzten Jahre sein. Der Vorsitzende des Ausschusses für kirchliche Mitarbeit Michael Gierow: “Zum Thema der Einheit des ordinierten Amtes so viel – Ich möchte mich gegen die Tendenz von Hierarchisierung wehren, da es hier immer schon eine Spreizung von A 15 bis B 8 gab. … Miteinander geschwisterlich umzugehen, ist eine Frage der Haltung, nicht eine Frage des Gehaltes.“

Zum Thema Wahl der stellvertretenden Superintendenten wurde der Stellungnahme des Pfarrkonventes im KK Emsland-Bentheim entgegen gekommen, indem ein einvernehmliches Vorschlagsrecht von Pfarrkonvent und Superintendent/in geschaffen wird und der KKV daraufhin die Wahl durchführt.

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Foto: Jonas Jakob Drude

Ökumene

Freitagmorgen hielt Bishop Dr. Sadananda aus Kalkutta eine Bibelarbeit zu Psalm 121. Im Anschluss stellte Direktor Michael Thiel den Tätigkeitsbericht des ELM vor. Die Fachhochschule für Interkulturelle Theologie hat sich als Hochschule etabliert. Sie umfasst drei Studiengänge. Der Masterstudiengang in englischer Sprache in Zusammenarbeit mit der Uni Göttingen wurde in der Akkreditierung für seine solide theologische Arbeit sehr gelobt. Hier handelt es sich um eine Investition in die ökumenische Verantwortung unserer Landeskirche.  Für den berufsbegleitenden Bachelorstudiengang „Interkulturelle Theologie, Migration und Gemeindeleitung“ sind die Migrationsgemeinden die Abnehmer, die zur Integration von Einwanderern beitragen.

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Foto: Jonas Jakob Drude

weitere Themen

Vizepräsident de Vries berichtete zur Qualitätsentwicklung in Kirchengemeinden, Regionen und Kirchenkreisen. Sein Fazit: „Die Qualitätsentwicklung könnte sich als gute Ergänzung zu Grundstandards entwickeln.“

Zur Arbeit mit Flüchtlingen sprach OLKR Gäfgen-Track. „Integration wird langfristig gelingen, wenn der Umstieg von aktueller Hilfe bei Ankommen in langfristige Unterstützung  mündet.“ Christoph Künkel:“ Es ist still geworden in Deutschland. Die letzten großen Lager sind geräumt, die Balkanroute geschlossen…. Willkommen war gestern, jetzt geht es um Integration. Wir wissen gar nicht genau, was Neubürger wollen…. Flüchtlingssozialarbeit soll verstetigt werden. Gemeinden und Kirchenkreise sollen weiterhin Projekte durchführen können. Kirchliche Mittel ergänzen hier die Landesmittel.“

Eine Änderung Grundordnung der EKD, die auf der Tagesordnung stand, besagt, dass die EKD als Gemeinschaft  ihrer  lutherischen,  reformierten  und  unierten  Kirchen  künftig selbst Kirche ist. Obwohl das keine Veränderungen im Kompetenzgefüge der EKD und der Gliedkirchen  zur  Folge hat, ist diese Änderung dennoch für das Selbstverständnis der EKD sehr wichtig und eigentlich schon längst überfällig.  Die  Landessynode verabschiedete das entsprechende Kirchengesetz einstimmig, bei nur einer Enthaltung.

Das neue Kommunikationskonzept sieht Kommunikationsarbeit in drei Säulen vor: Die Gemeindekommunikation, Mitarbeitendenkommunikation und Gesellschaftskommunikation. Diese drei Säulen bilden einen gemeinsamen Themendienst, der die zu vermittelnden Inhalte sammelt, erarbeitet und bereitstellt. Arend de Vries sprach sich darüber hinaus dafür aus, dass soziale Medien zunehmend wichtig sind und auch von Kirche eingesetzt werden müssten. „Kirche muss sich vernetzen und bei den Menschen sein.“

Die Landessynode verabschiedete ein Wort zur Religionsfreiheit und religiösen Pluralität. Dabei ruft  die  politisch Verantwortlichen dazu auf, sich für die Religionsfreiheit einzusetzen, soweit diese im Einklang mit Menschen- und Grund-
rechten steht und appelliert zudem an das Land Niedersachsen, die geplanten Rahmenverträge mit den hiesigen muslimischen Verbänden zu unterzeichnen. Mit deutlichen Worten verurteilt die Landessynode eine pauschale Kritik  und  Stimmungsmache gegen den Islam, wie sie unter anderem von Mitgliedern der rechtspopulistischen AfD betrieben wird.